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Qualifizierte Mehrheit Artikel
Stimmverteilung in dem Rat der Europäischen Union wird nach Vertrag von Nizza wie sie heute ist, wird am 1. November 2004 geändert:
| Land | Stimmen | Einwohner
|
|---|
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| Deutschland | 10 | 82,0
| | Großbritannien und Nordirland | 10 | 59,4
| | Frankreich | 10 | 59,1
| | Italien | 10 | 57,7
| | Spanien | 8 | 39,4
| | Polen | 8 | 38,6
| | Niederlande | 5 | 15,8
| | Griechenland | 5 | 10,6
| | Tschechien | 5 | 10,3
| | Belgien | 5 | 10,2
| | Ungarn | 5 | 10,0
| | Portugal | 5 | 9,9
| | Schweden | 4 | 8,9
| | Österreich | 4 | 8,1
| | Slowakei | 3 | 5,4
| | Dänemark | 3 | 5,3
| | Finnland | 3 | 5,2
| | Litauen | 3 | 3,7
| | Irland | 3 | 3,7
| | Litauen | 3 | 2,4
| | Slowenien | 3 | 2,0
| | Estland | 3 | 1,4
| | Zypern | 2 | 0,8
| | Luxemburg | 2 | 0,4
| | Malta | 2 | 0,4 |
Eine qualifizierte Mehrheit bedeutet, dass eine bestimmte, von 50 Prozent verschiedene Mehrheit überschritten sein muss, z.B. 2/3 oder 3/4 aller Stimmen. In Einzelfällen reicht auch eine Minderheit aus.
Buch-Tipp: Autobahn zum Mutterkreuz: Historikerstreit der schweigenden Mehrheit Zur Diskussion um stets noch missverstandene Punke in der neueren deutschen Geschichte Die Diskkusionen um die Aussagen von Eva Hermann haben in Deutschland ja hohe Wellen geschlagen, dabei wäre die Lösung doch so einfach gewesen. Der Autor Wolfgang Wippermann hat mit seinem Buch AUTOBAHN ZUM MUTTERKREUZ ganz klar und leicht verständlich seine... Qualifizierte Mehrheit in dem Rat | |
Im Rat der Europäischen Union wird die qualifizierte Mehrheit durch die
EU-Verträge festgelegt.
Ab dem 1.11 2004 gilt die in dem Vertrag von Nizza festgelegte Stimmenverteilung (siehe Tabelle in dem Beitrag Vertrag von Nizza).
Außerdem sieht der Vertrag die Möglichkeit vor, dass ein Mitglied des Rates eine Überprüfung beantragen kann, ob die qualifizierte Mehrheit mindestens 62 Prozent der Gesamtbevölkerung der Union entspricht.
Falls sich erweist, dass diese Bedingung nicht erfüllt ist,
kommt der Beschluss nicht zustande. Allerdings kommt diese Bedingung
nur zu dem Tragen, wenn eine Überprüfung verlangt wird.
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